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Autor Thema: Umkreisbeschränkung - Berechnung der 15 KM Grenze  (Gelesen 4517 mal)

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Offline Chiemgauer77

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Re: Umkreisbeschränkung - Berechnung der 15 KM Grenze
« Antwort #40 am: 25.01.2021, 13:59 »
Weiß jemand wie es sich mit der Durchfahrt durch einen LKR mit Ausflugverbot verhält? Angenommen aus meinen LKR heraus, und in den Ziellandkreis hinein sind Ausflüge erlaubt, aber einen dazwischenliegender LKR verbietet Ausflüge in diesem hinein, und ich muss ja durchfahren.

roBerge.de

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« Antwort #40 am: 25.01.2021, 13:59 »

Offline MANAL

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Re: Umkreisbeschränkung - Berechnung der 15 KM Grenze
« Antwort #41 am: 25.01.2021, 14:10 »
Ich würde sagen die Durchfahrt durch den Landkreis ist nicht verboten, auch wenn man einen touristischen Ausflug macht, solange dieser Ausflug nicht in dem Landkreis stattfindet. Würde bei manchen Landkreisen auch schwierig werden wenn man nicht rauskommt (z.B. beim Fall Stadt Rosenheim < 200 und Land Rosenheim >200 mit zusätzlichem Ausflugsverbot).

Juristisch würde ich in der Allgemeinverfügung vom Lkr MB auch so lesen:
https://www.landkreis-miesbach.de/media/custom/2823_2013_1.PDF?1610524604

Zitat
1.Touristische Tagesausflüge in den Landkreis Miesbach sind untersagt.


"In den Landkreis" bedeutet für mich, dass man Touristische Tagesausflüge die nicht "in den Landkreis" gehen auch nicht verbietet. Man muss dem Polizisten halt glaubhaft machen, dass man von München z.B. durch den Lkr MB hindurch zum Sudelfeld hochfährt aber erst im Lkr RO was unternimmt. Wie das in der Praxis aussieht weiß ich nicht. Aber so wie die Medienberichte waren haben die Kontrollen ja erst vor Ort, z.B. am Spitzingsee, stattgefunden wo man sich dann nicht mehr rausreden kann wenn man auf Ski dort erwischt wird. Auf Gebiet von RO können sie sich eine Kontrolle dann sparen weil das ja erlaubt ist.


Offline Chiemgauer77

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Re: Umkreisbeschränkung - Berechnung der 15 KM Grenze
« Antwort #42 am: 25.01.2021, 14:17 »
Danke für deine hilfreiche Antwort. Ist nachvollziehbar.  :)

Offline efs

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Ausflugsverbot in den LK Miesbach aufgehoben
« Antwort #43 am: 25.01.2021, 14:41 »
Das Ausflugsverbot in den Landkreis Miesbach ist ab morgen, Dienstag 26.1.2021, aufgehoben:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/ausflugsverbot-im-landkreis-miesbach-aufgehoben,SN6PfUG

Offline Reinhard

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Re: Umkreisbeschränkung - Berechnung der 15 KM Grenze
« Antwort #44 am: 26.01.2021, 20:50 »
Für alle, die es noch nicht mitbekommen haben:
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat heute überraschend die 15-k-Regel für Bayern gekippt - vorläufig.
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Offline geroldh

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Re: Umkreisbeschränkung - Berechnung der 15 KM Grenze
« Antwort #45 am: 26.01.2021, 21:01 »
Wollen mal hoffen, dass wir diesen "Schmarrn" in/um RO nicht brauchen...  ::)


Nur "gut", dass wir über diesen Blödsinn drei Wochen lang diskutieren konnten - und ihn in RO auch vollumfänglich mitmachen "durften"...  #prost#

(...wenn auch nicht so "krankhaft" wie in/um Passau... [vgl. 13.01.2021])

Offline MANAL

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Re: Umkreisbeschränkung - Berechnung der 15 KM Grenze
« Antwort #46 am: 29.01.2021, 09:30 »
Die 15km-Regel ist nun auch offiziell gestrichen:
https://www.sueddeutsche.de/bayern/corona-bayern-news-15-kilometer-regel-hotspots-1.5184897

Zitat
Verwaltungsgerichtshof hat sie am Dienstag vorläufig außer Kraft gesetzt, nun streicht sie die Staatsregierung ganz: Die umstrittene 15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots ist Geschichte. In der Nacht veröffentlichte das Gesundheitsministerium eine neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, in der sie nicht mehr enthalten ist.


Aber Vorsicht, Kreise können bei hoher Inzidenz weiter Ausflugsverbote erlassen. D.h. man darf auf weiterhin nicht in den Landkreis BGL rein!

Zitat
Weiter möglich bleibt aber, dass Hotspot-Landkreise Ausflügler von außerhalb aussperren können - dies hatte auch der Verwaltungsgerichtshof gebilligt.

Offline MANAL

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BGL hebt Einreisesperre ab Montag wieder auf
« Antwort #47 am: 29.01.2021, 22:49 »
Gute Nachrichten für uns Bergverrückte, der Lkr BGL hebt ab Montag die Einreisesperre auf und man kann wieder dort  auf Touren gehen!  #danke1#

Zitat
Freitag, 29. Januar, 17.13 Uhr: Von Montag werden auch wieder Tagesausflüge in das Berchtesgadener Land erlaubt sein. Dies teilte das Landratsamt in Bad Reichenhall am Freitag mit. Man habe sich entschlossen, den geltenden Ausflugsstopp zum 31. Januar auslaufen zu lassen, weil die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen inzwischen auch im Berchtesgadener Land mehrere Tage in Folge unter dem Wert 200 lag.


https://www.sueddeutsche.de/bayern/corona-bayern-news-berchtesgadener-land-einreisesperre-1.5184897